Geschlossen sein heißt für Ihn sein. Gegen den Parteitag in Göttingen!

Aufruf der PLO – Z

Die Plattform Linke Opportunisten ist in Sorge. In Sorge um die einzige demokratische Partei der Welt. Hintertriebene Agenten des Bartschismus haben sie angegriffen. Und statt Einheit und Geschlossenheit zu zeigen, haben sie Ihn infrage gestellt. Er, der so Großes geleistet hat; Er, der garantiert für den Kurs, der uns zu Tränen rührt. Sie waren undankbar, haben die Hybris begangen, Sein Amt zu beanspruchen. Der Parteipöbel zürnt, steht er doch hinter Ihm in allergrößter Geschlossenheit, vertraut er doch blind in Seine Entscheidungskraft, ist er doch unendlich dankbar, wenn Er ihm lästige Entscheidungen abnimmt, ihn führt und leitet.

Wir müssen jetzt geeint auftreten. Diese Einheit schaffen wir am besten, indem wir Ihn das Amt geben, das Ihm zusteht. Zeigen wir Geschlossenheit, blasen wir den Parteitag ab und ernennen wir Ihn per Akklamation. Wir danken Dietmar Bartsch für seinen Einsatz. Er ist ein guter Organisator und wir wünschen ihm aufrichtig alles Gute für die kommende Zeit, in der ohne Posten durch die Welt gehen wird. Denn eins ist doch klar: Die Partei steht hinter Ihm, und zwar wie ein Mann. Wir rufen alle Antibartschisten auf, den Parteitag zu boykottieren. Er braucht keine Wahlzettel, Er hat es nicht nötig, sich mit den Niederen in Konkurrenz zu begeben. Er sollte ernannt werden.

Und wer nicht hinter Ihm steht, steht auch nicht hinter der Sache. Wir wünschen uns ein Signal der Geschlossenheit. Abweichler, Revisionisten und andere Renegaten, die diese Geschlossenheit bekämpfen, müssen ebenso entschieden angegriffen werden. Für die Einheit und gegen die, die dagegen sind und dagegen sind die, die dagegen sind. Weiterhin und unermüdlich müssen wir diejenigen bekämpfen, die auch bislang nur bekämpfen konnten. Krieg in den eigenen Reihen dem Krieg in den eigenen Reihen, muss die Devise lauten!

Große Konferenz der PLO – Z in Berlin am 20. Mai!

Um unseren Willen zur Geschlossenheit zu bekräftigen und dafür zu sorgen, dass diejenigen, die die große Arbeiterpartei vom Kurs abbringen wollen, keine Mehrheit erhalten, werden wir am kommenden Wochenende in Berlin eine Konferenz abhalten. Kommt am Sonntag, dem 20. Mai 2012 alle zur großen Konferenz der PLO – Z nach Berlin! Zeigt Euren Willen zur Geschlossenheit, indem ihr Ihm lauscht, denn auch er wird kommen. Klatscht Ihm Beifall, denn Er wird sagen, was ihr schon immer wusstet. Dort wollen wir Ihn dorthin erheben, wo Er hingehört. Ab 11 Uhr im Tagungshaus am Hauptbahnhof, Lehrter Str. 68. Eintritt frei. Ein Zeichen der Geschlossenheit, gegen den Revisionismus aber für Ihn! Kurs halten, Genossen!

Dieser Aufruf kann mit Hilfe der Kommentarfunktion unterstützt werden. 

Schändlichst totgeschwiegen: Satzungsändernde Anträge der PLO – Z

Die von Bartschisten kontrollierte sogenannte “Antragskommission” des Parteitages hat, wie erwartet, die wegweisenden Vorstöße der Plattform Linke Opportunisten – Zentristen zu Anpassung der Parteisatzung an die veränderten Kampfbedingungen schändlichst unter den Tisch fallen lassen. In gewohnt zersetzender und manipulativer Art des Bartschismus werden den werktätigen Massen weiterhin die Anstrengungen der PLO – Z verheimlicht und Alternativen zum Bartschismus verleugnet. Mit aller Macht soll so die große Partei der Werktätigen vom Kurs abgebracht werden. Wir dokumentieren deshalb hier unseren Versuch, die Parteisatzung zugunsten einer kämpferischen Organisation zu verändern und rufen alle friedliebenden Delegierten auf, Protest gegen den hinterhältigen Ausschluss der Linken in der linken Linken zu erheben. 

 

Anträge zur Satzung

Einreicherin: Plattform Linke Opportunisten – Zentristen, ehemals Kritische OpportunistInnen

 Der Parteitag der Partei Die Linke möge folgende Satzungsänderungen beschließen (Änderungen jeweils fett):

Ergänze in Punkt 4 § 14 „Organe der Bundespartei und der Gliederungen“ in Abs. 1 :

Organe der Bundespartei im Sinne des Parteiengesetzes sind der Parteitag, der Gewisse Kreis, der Parteivorstand und der Bundesausschuss.

 Ergänze einen neuen Paragraphen in Punkt 4:

„Die Organe der Partei – der Gewisse Kreis“

Der Gewisse Kreis besteht aus vor dem gemeinen Parteipöbel dringend geheim zu haltenden Personen. Er ist befugt, sämtliche Beschlüsse der anderen Organe für nichtig zu erklären und kann selbst bindende Beschlüsse fassen. Seine Zusammensetzung bestimmt Oskar Lafontaine. Bei Stimmengleichheit oder abweichender Meinung entscheidet Oskar Lafontaine. Seinen Vorsitz führt Oskar Lafontaine. Der Gewisse Kreis tagt an einem gewissen Ort, Hauptsache geheim.

 Begründung:

Der Gewisse Kreis hat sich in der Vergangenheit bereits bewährt. Obwohl wir als PLO – Z uns mit dem Gewissen Kreis wohl einig sind, dass Satzungen nur den Kampf stören, so müssen wir wohl dem Drängen des gemeinen Parteipöbels Rechnung tragen und den Gewissen Kreis als satzungsgemäßes Gremium einführen.

 Ergänze in § 19 „Zusammensetzung und Wahl des Parteivorstandes“:

(1) Der Parteivorstand (Gesamtvorstand) besteht aus insgesamt 44 vom Parteitag von Oskar Lafontaine zu wählenden bestimmenden Mitgliedern. Darunter die Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstandes und eine jugendpolitische Sprecherin oder ein jugendpolitischer Sprecher.

Der Geschäftsführende Parteivorstand besteht aus zwölf Mitgliedern, darunter

Oskar Lafontaine

zwei Parteivorsitzende unter Berücksichtigung der Mindestquotierung,

eine stellvertretende Parteivorsitzende, ein stellvertretender Parteivorsitzender oder mehrere stellvertretende Parteivorsitzende,

eine Bundesschatzmeisterin oder ein Bundesschatzmeister,

eine Bundesgeschäftsführerin oder ein Bundesgeschäftsführer.

Die genaue Zusammensetzung des Parteivorstandes bestimmt der Parteitag Oskar Lafontaine.

 

Ergänze in § 22 „Zusammensetzung und Wahl des Bundesausschusses“:

(1) Dem Bundesausschuss gehören mit beschließender Stimme an:

   Oskar Lafontaine

      60 Vertreterinnen und Vertreter der Landesverbände mit Ausnahme der

      revisionistischen.

      zwölf von der Versammlung der Sprecherinnen und Sprecher der bundesweiten

      Zusammenschlüsse zu  

      wählende Mitglieder, wobei beim Stimmrecht die Stärke der Zusammenschlüsse

      der Wille Oskar Lafontaines zu berücksichtigen ist, das Nähere zum Verfahren

      regelt der Bundesausschuss Gewisse Kreis.

      sechs durch den Parteivorstand aus seiner Mitte bestimmte Mitglieder, darunter

      die/der BundesschatzmeisterIn.

      zwei Vertreterinnen oder Vertreter des anerkannten Jugendverbandes.

   nicht jedoch Dietmar Bartsch.

 Begründung:

Der Bartschismus treibt noch immer sein schändliches Ränkespiel. Wie einst der Römischen Republik, so droht auch der großen Arbeiterpartei, der einzigen demokratischen Partei der Welt, ach was: des Universums, der Untergang. So wie Gaius Julius Caesar viel zu spät dem Chaos Einhalt gebot, soll es nicht noch einmal geschehen. Der Heiland muss uns retten, nur Er kann uns zu neuem Licht emporführen. Das sollte sich auch in der Satzung so ausdrücken.

Ergänze in Punkt 6, § 28 „Öffentlichkeit“

(1) Die Organe der Partei beraten grundsätzlich parteiöffentlich.

(neuer Punkt 2) Wichtige Dinge jedoch werden fern des Parteipöbels bevorzugt durch den Gewissen Kreis geheim behandelt.

(2) Gäste können im Rahmen der Geschäftsordnung und der Tagesordnung Rederecht erhalten zum Bierholen herangezogen werden.

(3) Die Öffentlichkeit kann in begründeten Fällen ganz oder teilweise ausgeschlossen eingeschlossen werden.

(4) Die Öffentlichkeit muss ausgeschlossen werden, wenn Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, dies erfordern. Die an die Bundesorgane der Partei gestellten Anträge sowie die Tagungsprotokolle und gültigen Beschlüsse dieser sind in geeigneter Weise parteiöffentlich zu machen, wenn gerade mal einer Zeit hat.

Begründung:

Die neuen Kampfbedingungen erfordern ein höheres Maß an Konspiration. Gäste und Nichtmitglieder bergen grundsätzlich die Gefahr des Revisionismus in sich. Schon der gemeine Parteipöbel kann durch zu viel Wissen großes Unheil vollbringen. Dies sollten und müssen wir unter den verschärften Rahmenbedingungen des Klassenkampfes unbedingt berücksichtigen.

Linker Opportunist der Woche: Ulrich Maurer

Der Bartschismus musste jüngst eine schwere Schlappe einstecken. Nachdem er immer dreister die weise und durchdachte Anordnung missachtete, die Bestimmung eines neuen Parteiführers nicht weiter zu kommentieren, hat es nun einigen aufrechten Linken Opportunisten gereicht. Allen voran Ulrich Maurer, dem ganz besonders zu danken ist. In Person des verschlagenen Steffen Bockhahn, einer Marionette des sogenannten „Dietmar Bartsch“, wurde kürzlich wieder einmal die Einheit der Arbeiterpartei gestört und versucht, Zweifel an Ihm und Seiner Weisheit zu säen. Zwietracht und Zerstörung ist das Geschäft des Bartschismus, aber jetzt ist ihm ein schwerer Schlag versetzt worden.

Ulrich Maurer hat dem zersetzenden Gerede des Bartschismus endlich ein Ende bereitet. Höchste Zeit, diesen großen Linken Opportunisten zu ehren. Ulrich Maurer war immer ein wackerer Kämpfer gegen den Revisionismus gewesen. Vor allem sein Einsatz gegen die parlamentaristische Entartung unserer großen Arbeiterpartei verdient Aufmerksamkeit. Niemand ist in dieser Frage so konsequent wie der Kampfgenosse Maurer. Mit sagenhaften 0 Prozent in der Sonntagsfrage für seinen Landesverband Baden-Württemberg setzte Maurer einen neuen und ambitionierten Maßstab im antibartschistischen Kampf gegen den Parlamentarismus der uns fortschrittliche Kräfte vor neue Aufgaben stellt. Völlig versagt hingegen hat der vorlaute Bartschist Bockhahn, der 2009 sogar einen Wahlkreis gewann und sich damit in revisionistisches Fahrwasser begab. Als langjähriges Mitglied der SPD hat sich Maurer bereits schon früh Meriten verdient. Undercover hat er in der Sozialdemokratie jahrelang die Revolution vorbereitet und sich dabei einer erstklassige Tarnung zugelegt. Sogar in das SPD-Präsidium hat er es geschafft und dank geschickter Rhetorik schaffte Maurer es sogar, den rechten Flügel der SPD zu überzeugen und zum Schattenminister unter Scharping aufzusteigen. Und zwar nicht für Sozial- oder Frauengedöns, Öko- oder Bildungsquatsch, sondern für Inneres! Eine solch geschickte Tarnung im revolutionären Kampf sucht man sonst vergeblich. Und genau zum richtigen Zeitpunkt ließ Kampfgenosse Maurer schließlich seine Tarnung fallen und verbündete sich sogar mit unserer Schwesterorganisation Linksruck.

Auch als Beauftragter für den Parteiaufbau West unserer großen Arbeiterpartei leistet Maurer eine kaum zu überschätzende Arbeit: Qualität statt Quantität heißt dabei die Devise, denn eine gesunde Schrumpfung ist manchmal besser als sich den Revisionismus in die eigenen Reihen zu holen. Die Entwicklung gibt ihm, gibt uns, Recht.

Wir rufen ihm zu: Rotfront, Ulrich! Bleib stark im Kampf gegen bartschistische Schandmäuler, die PLO – Z kämpft an deiner Seite!

Wat ma ja wohl ma sahn dürfen muss

Dereinst dort zum Strelasund
Seitgescheitelt lief es rund
Wollt vollziehn den Meuchelmord
Schändlichst treibt ers immerfort
Wollt vollbring’ die Revision
Wurd bald eingehalten schon.

Holper holper Reimerei
Riesengroße Schweinerei
Elend Leid krawehl krawehl
Alles schlug doch immer fehl.

Hier und da Geschäfte führn,
Tasch’kontrolle anner Türn
Musste gut das Wachbuch schreiben
Könnt’ sich Akten einverleiben.

Uffn Tisch jehauen druff
Wat man doch ma sahn muss
Bleibt jefährlich, immerfort
Janz ejal, an welche Ort.

Wurd dann Zweiter der Fraktion
Üble Pläne schmiedet schon
Hörste die Viola singen
Schnell noch vonne Klinge springen.

Bald schon könnt es werden dunkel
Bald schon klingt es, das Gemunkel
Bald schon wird Verrat einbrechen
Bald schon wird er uns zerbrechen.

Uffm Fülla letzte Tinte
Seid gewarnt vor dieser Finte
Ränke treibt er, gar nicht gut
Müssen bleiben auf der Hut.

Dereinst retten kann uns nur
Dichterfürst, Begabung pur
Sänger, Klampfer, Literat
Notensatz mit Doktorgrad
Weiches Wasser, tausendmal
Bricht den Stein traritrara.

Herrlich klingen seine Lieder
Komm herab, oh komm hernieder
Rette uns und gib uns Sinn
Die Revision rafft uns sonst hin.

her statt mar sei uns Parole
Kunsttitan mit dicker Kohle
Komm oh großer weiser Pate
Schreib uns noch ne Kampfkantate.

Fecht’ sie aus, die letzte Schlacht
Sorge für des Schwarzalbs Nacht
Bringe uns in bessre Bahnen
Wo dereinst die roten Fahnen
Wehen wohl in Windes Wegen
Danach lasst uns alles streben.

Dumpinglohn-Skandal! Linksfraktion beutet klassenkämpferische Mitarbeiter aus.

Der Bartschismus geht um. Leid und Elend sind seine Begleiter. Seit Jahr und Tag müssen dies auch die geschundenen Mitarbeiter der Linksfraktion ertragen. An die Spitze der Fraktion hat sich der sogenannte „Dietmar Bartsch“ vor einigen Jahren erfolgreich geputscht und treibt sein dunkles Spiel seitdem in der Rolle des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Einigen Mitarbeitern, unter ihnen die besten klassenkämpferischen Elemente, die unsere Arbeiterpartei zu bieten hat, hat es nun gereicht. Mit einem Hilfeschrei wandten sie sich an die Öffentlichkeit um endlich die Aufmerksamkeit auf das lange totgeschwiegene bartschistische Elend zu lenken. Dazu nutzten sie die Fraktionszeitung Klar, welche seit einigen Jahren erfolgreich von den linken linken linken Linken in der Linken zum Zwecke der Volksaufklärung verbreitet wird. Jahrelange journalistische Erfahrungen unserer Schwesterorganisation Linksruck stecken in diesem großartigen Zentralorgan für die werktätigen Massen.

Fünf Mitarbeiter der Linksfraktion haben nun die Klar genutzt, um auf ihre grauenhafte Lage aufmerksam zu machen. Steffi Graf zum Beispiel sorgt sich um ihre Rente, dabei ist ihr so viel zu verdanken: Die Kampfgenossin, die ebenfalls unserer Schwesterorganisation Linksruck entstammt, sorgt seit langem dafür, dass die Hochschulpolitik unserer Fraktion nicht mehr nur im Dienste bourgeoiser Studenten steht, die lediglich ihren akademischen Dünkel ausbauen wollen, sondern als Agitationsplattform für die antibartischistische Revolution genutzt wird. Was interessieren uns überfüllte Hörsäle, Studiengebühren und Betreuungsschlüssel, wenn der Revisionismus frohe Urstände feiert? Eine Schande, dass die Kampfgenossin einst eine Armutsrente erhalten wird. Aber auch das Leid ihrer Kollegen ist kaum noch zu ertragen. Am Rande des Bore-Outs ruft da ein verzweifelter Mitarbeiter nach mehr Arbeit. Deutlicher kann man es nicht machen, wie der sogenannte „Dietmar Bartsch“ unsere Besten vom täglichen Einsatz für die Arbeiterklasse abhält und wertvolle Arbeitskraft mit dem zersetzenden Mittel der Unterforderung vernichtet. Besonders bedenklich ist aber wohl der Ruf nach mehr ehrlichen Politikern. Unzweifelhaft wird hier erstmals direkt Kritik am sogenannten „Dietmar Bartsch“ geäußert. Alles in allem entsteht das grauenhafte Bild eines Arbeitsplatzes, der wohl besser als „bartschistische Hölle“ bezeichnet werden sollte. Für den Mut der Genossen, diese Zustände öffentlich zu machen, gebührt ihnen große Bewunderung und der ein oder andere Orden.

Fünf Mitarbeiter der Linksfraktion wollen das bartschistische Leid und Elend nicht mehr ertragen.

 Wir, die Plattform Linke Opportunisten – Zentristen, ehemals Kritische OpportunistInnen, können und wollen zu diesen Zuständen nicht mehr schweigen. Es wird Zeit für die Erhebung gegen den ausbeuterischen Bartschismus. Darum, Arbeiter, Bauern, nehmt die Plastikwesten und Trillerpfeifen und leistet Widerstand! Mit dem Elend der bartschistischen „Anlehnung an den TVöD“ muss nun Schluss sein!

Gastbeitrag aus London zu den neuesten Sabotageakten des Ledererererismus

Arbeiterjugend, höre! Der Ledererererismus, diese übelste aller Abarten des bartschistischen Revisionismus, treibt weiter sein Unwesen in Berlin, der Stadt des Friedens. Nachdem in letzter Zeit der Druck durch klassenkämpferische Teile unserer Arbeiterpartei immer stärker geworden ist, fühlt sich der Ledererererismus zunehmend in die Ecke gedrängt. Nun hat sich der geheime innere Zirkel des Ledererererismus eine besonders perfide Strategie ausgedacht, um die revolutionäre Bewegung zu schwächen: Unter Androhung brutalster Gewalt und Schmerzen zwingt er willenlose Jugendliche auf schändlichste Art und Weise, sich in seine Dienste zu stellen. Das Ziel ist klar: Es soll eine neue willfährige Parteijugend erschaffen werden, die sich widerspruchslos in den Dienst des Landesvorstands stellt. Schluss wäre mit der derzeit attraktiven und strahlende Linksjugend solid in Berlin, der kontinuierlich die jugendlichen Massen anspricht, sie in ihrer Lebenswirklichkeit und zu revolutionärer Tatkraft führt. Lange vorbereitet und hinterrücks mit einem Coup durchgeführt war diese Aktion, in der gegen ihren Willen junge Menschen in einen Raum zusammengepfercht wurden und höchstwahrscheinlich unter Drogeneinfluss zur Gründung einer zersetzenden spalterischen Gegenorganisation gezwungen wurden.

Zu diesen schändlichen Zerstörungsversuchen des faulenden und sterbenden Ledererererismus dokumentieren wir hier einen Beitrag des Kampfgenossen Georg Frankl von der befreundeten klassenkämpferischen Vorfeldorganisation Linksruck, der uns heute ganz frisch aus London erreichte:

 

Keine Spaltung in der Jugend der Berliner LINKEN!

 von Georg Frankl

Der Erfolg des Projektes der LINKEN besteht in der – historisch betrachtet – seltenen Situation, dass Linke aus verschiedenen Traditionen und Organisationen sich auf freiwilliger Grundlage zu einer gemeinsamen Formation zusammengeschlossen haben. Zusammen konnten wir Erfolge erringen, die wir getrennt nie erreicht hätten, und linken Inhalten eine weithin wahrnehmbare Stimme geben. Das gilt für die Partei DIE LINKE ebenso, wie für ihren Jugendverband Linksjugend ['solid] und ihren Studierendenverband Die Linke.SDS. All diese Vereinigungsprozesse haben die Beteiligten damals viel Mühen gekostet und ihnen Kompromisse abgerungen. Das Zusammenwachsen ist auch noch lange nicht abgeschlossen. Trotzdem können wir sagen, dass wir seither stärker sind, als wir es zuvor waren. Das sollten wir nicht aufs Spiel setzen.

Das Desaster der Abgeordnetenhauswahl hat ein Problem der Berliner LINKEN offen zutage gebracht: Sie konnte unter Erst- und Jungwählern gerade einmal magere 8% einfahren. Die Politik der LINKEN in den letzten Jahren und die Abgeordnetenhaus-Wahlkampagne konnten die Berliner Jugendlichen offensichtlich kaum überzeugen. Das ist bitter und muss sich ändern, wenn die Partei in der Hauptstadt eine Zukunft haben soll.

Dass DIE LINKE grundsätzlich weniger attraktiv für junge Menschen sei, lässt sich nicht belegen. In Frankfurt/Main fuhr die OB-Kandidatin der LINKEN, Janine Wissler, vor kurzem mit 3,8% ein insgesamt eher mageres Ergebnis ein, konnte aber im Bereich der Jungwähler über 10% der Stimmen auf sich ziehen. Ihr Wahlkampf war dabei am Kampf gegen Mietenexplosion, Fluglärm, Schuldenbremse, Sozial- und Arbeitsplatzabbau ausgerichtet und nicht in erster Linie auf Jugendliche. Dieses Beispiel zeigt, dass es ist durchaus möglich ist, mit dem Kernprofil der LINKEN Jugendliche anzusprechen.

Die Verantwortung für das dürftige Abschneiden bei den Berliner Jugendlichen nun bei Linksjugend ['solid] und Die Linke.SDS zu suchen, wäre billig und falsch. Erstens haben sich viele Mitglieder der beiden Verbände am Wahlkampf der LINKEN beteiligt und zweitens wählen auch Jugendliche eher nach Inhalten als nach dem Alter derjenigen, die Plakate aufhängen oder hinterm Infostand stehen.

Dennoch muss die fehlende Bereitschaft bei einigen Jugendlichen aus Linksjugend ['solid] und Die Linke.SDS zur Aktivität im Wahlkampf Anlass zur Sorge und Diskussion sein, doch Denunziation bringt uns an dieser Stelle kein Stück weiter. Im Übrigen war dieses Phänomen auch nicht auf Jugendliche beschränkt, vielmehr gab es im gesamten Landesverband Schwierigkeiten, Mitglieder zu aktivieren. Die Diskussion ist vor allem nötig, weil diejenigen Mitglieder, die zögerten oder sich dem Wahlkampf sogar verweigerten, politische Argumente ins Feld führten, in denen vor allem Unzufriedenheit und Frust über die Politik des Rot-Roten Senates, der Abgeordnetenhausfraktion und des Landesvorstandes zum Ausdruck kam. Wenn sie selbst nicht von der Politik der Berliner LINKEN überzeugt waren, wie konnten sie andere überzeugen?

Seit der Neugründung fehlt es in der Berliner LINKEN an einem organisierten Austausch zwischen der Landespartei und ihren Jugendstrukturen. Der Landesvorstand zeigte in den vergangenen Jahren so gut wie kein Interesse an den Aktivitäten der Linksjugend ['solid] und an Die Linke.SDS – und umgekehrt gilt das auch. Man denke nur an die beiden bundesweiten Kongresse von Die Linke.SDS in Berlin 2008 und 2009, an denen jeweils hunderte Berliner Jugendliche teilnahmen, die vom Landesverband der LINKEN aber kaum wahrgenommen wurden, geschweige denn unterstützt. Was in allen anderen Landesverbänden und auf Bundesebene gang und gäbe ist – z.B. aus den Jugendstrukturen nominierte Mitglieder des Landesvorstandes oder KandidatInnen aus den Jugendstrukturen auf aussichtsreichen Listenplätzen – gibt es in Berlin nicht. De facto arbeiten DIE LINKE, Linksjugend ['solid] und Die Linke.SDS in Berlin eher nebeneinander statt miteinander.

Das gilt es zu ändern. Umso verstörender aber erscheint die Initiative von einigen Jugendlichen aus dem Umfeld der Führung des Landesverbandes zu einem neuen „Netzwerk junger GenossInnen“ in der LINKEN. Dieses Netzwerk will außerhalb der offiziellen Jugendstrukturen der Partei jugendliche Mitglieder zusammenbringen – der Landesvorsitzende und die Schatzmeisterin kündigten bereits an, Geld aus dem Topf für die Jugendstrukturen nun auch für solche Initiativen zur Verfügung stellen zu wollen. An sich ist eine Initiative, Jugendliche in und um die Partei stärker zu vernetzen und in einen organisierten Austausch zu treten, grundsätzlich zu begrüßen. Wer jedoch in diesem neuen Netzwerk die Frage nach dem Verhältnis zu den offiziellen Jugendstrukturen stellte und auf die Regelungen in der Satzung der Partei hinwies, wurde sogleich rausgeworfen. Es steht nun die Vermutung im Raum, dass hier – mit Rückendeckung aus der Führung der Landespartei – eine Alternative zu den offiziellen Jugendstrukturen aufgebaut werden soll. Das wäre nicht nur ein Verstoß gegen die Parteisatzung, sondern auch ein deutlicher Affront – wenn nicht sogar ein Angriff – gegen die Mitglieder und Strukturen von Linksjugend ['solid] und Die Linke.SDS, in denen die Führung der Landespartei bislang keine ihr genehmen politischen Mehrheiten organisieren konnte.

Die Stärke der LINKEN liegt im gemeinsamen Agieren, nicht im sich Spalten. Krise und Kriege, Naziterror, Bildungs- und Sozialabbau belegen die Notwendigkeit gemeinsamer Gegenwehr. Die Berliner Landesverbände von Linksjugend ['solid] und Die Linke.SDS sind pluralistisch und bieten genügend Raum für junge und studierende LINKE aus verschiedenen Strömungen, sich gemeinsam zu vernetzen und zu organisieren. Es ist überhaupt nicht nötig, sondern vielmehr schädlich, sich außerhalb der bestehenden offenen Strukturen eine neue Suppe zu kochen.

Eine Konsequenz aus dem Wahlergebnis sollte die Verbesserung der Kommunikation und eine engere Zusammenarbeit zwischen Landesvorstand und Jugendstrukturen sein. Dazu gehört auch, Kritik ernst zu nehmen und Auseinandersetzungen politisch auszutragen. Es ist die Aufgabe der Parteiführung, die Aktivitäten von Die Linke.SDS und Linksjugend ['solid] zu fördern und sie – bei Respektierung ihrer Eigenständigkeit – stärker in das Leben und die Politik der Partei zu integrieren. Umgekehrt sind aber auch die Jugendlichen angehalten, sich stärker in die Diskussionen um Politik und Strategie und in die Aktivitäten der Berliner LINKEN einzubringen, denn ihr Niedergang wäre eine Katastrophe für alle Linken in Berlin. Keine andere Organisation von vergleichbarem Einfluss auf die Bevölkerung hat ähnlich klare Positionen gegen Neoliberalismus und Bellizismus. Eine weitere Schwächung der LINKEN würde ganz andere Kräfte in der Stadt stärken. Nur gemeinsam können wir es schaffen, wieder eine starke und gesellschaftlich verankerte LINKE aufzubauen.

http://www.die-linke-wedding.de/keine-spaltung-in-der-jugend-der-berliner-linken/#more-1671

Dazu können wir nur sagen: Rotfront, Georg!

Materialien zur Aufklärung der werktätigen Massen

Linker Opportunist der Woche: Er

Offenbar haben wir es gar nicht gemerkt, aber an der mächtigen Linkspartei ist gerade ein ganz übler Kelch vorbeigegangen. Im Schatten der Diskussion um den Bundespräsidenten haben revisionistische Elemente innerhalb der Partei versucht, mit einem gerissenen Spiel die klassenkämpferischen und fortschrittlichen Teile der Linkspartei die trügerische Droge der Einigkeit zu verabreichen. In schändlichster Art und Weise haben dunkle Kräfte, ganz offensichtlich aus dem Dunstkreis des Bartschismus und seiner Helfeshelfer, einen Namen für eine eigene Kandidatin für das Bundespräsidentenamt in Spiel gebracht: Beate Klarsfeld. Ob der sogenannte „Dietmar Bartsch“ persönlich hinter diesem Coup steckt oder nur einer seiner willfährigen Agenten, können wir nicht abschließend beantworten. Zumindest war er gefährlich. Beate Klarsfeld sollte also Bundespräsidentin werden. 1968 hatte sie den Kanzler der sogenannten „BRD“ Kiesinger geohrfeigt, was zu großem Applaus bei langhaarigen Anarchisten geführt hat. Später, so wird berichtet, soll sie sogar den Staat Israel besucht haben und, es kommt noch dicker, dort mit einer Auszeichnung geehrt worden sein. Diese Beate Klarsfeld sollte also Bundespräsidentin werden. Und das Übel hat sich schnell gezeigt: Klarsfeld kommt offenbar in Teilen der Bourgeoisie gut an, bei liberal-verweichlichten Kleinbürgern, wohlgemerkt. Ein gefährlicher Prozess der Annäherung zwischen Linkspartei und Bourgeoisie wäre in Gang gekommen. Revisionistische Ideologie stand kurz davor, die Entwicklung der Partei zu proletarisch-revolutionärer Klarheit zu stören, abweichlerische Elemente hätten sich überall breit gemacht und Teile der Bourgeoisie hätten mit dem Geheuchel von Anerkennung die mächtige Arbeiterpartei in Trance versetzt. Die Entschiedenheit, die Klarheit und der klare Kurs, der in den letzten Jahren in der Linkspartei aufgebaut wurde, all das wäre wieder in Zweifel geraten. Wo käme unsere große Partei denn hin, wenn sie eine Präsidentschaftskandidatin aufstellte, die auch von bourgeoisen Elementen, sagen wir aus der Grünen Partei oder gar der Sozialdemokratie, gewählt werden würde?

Doch die Partei ist weise, sehr weise sogar. Das falsche Spiel des Bartschismus war schon fast perfekt, die fortschrittlichen Kräfte schon fast kampfesmüde eingelullt und dem trügerischen Eindruck der Einigkeit aufgesessen, da kam einer, genau einer. Denn nur einer ist in der Lage, dem weltweiten Bartschismus die Stirn zu bieten, nur einer hat ausreichend Mut und Kraft, nur einer ist in der Lage, das Ränkespiel zu durchschauen: Er.

Weise antibartschistische Kreise in der Partei, wir wissen nicht welche, aber wohl gewisse, haben bereits früh erkannt, dass Er etwas Besonderes ist. Sie haben Ihn mit Macht ausgestattet, so dass Er heute jeden Fehler, der durch die Unerfahrenheit der Führungsspitze der Partei gemacht wird, mit einem mächtigen Wort beheben kann. Er macht Parteitage überflüssig, Er ist der Kritik erhaben, Er garantiert für die Friedenspolitik der Partei, Er hält den Kurs – Er, der Prächtige, der Weise.

Nur Er konnte den Wahnsinn stoppen. Nur Er konnte die Partei von einem Irrweg abbringen, der sie geradewegs in die Fänge der Bourgeoisie gebracht hätte und Er hat es geschafft. Die verlogene Atmosphäre der Einigkeit und der Deckmantel der „Sacharbeit“ sind verschwunden und der Bartschismus wird wieder mit offenem Visier bekämpft. Ihm ist es zu verdanken, gelobt sei Er.

Ein Opportunist wird Bundespräsident

Es hätte auch schlimmer kommen können. Man stelle sich nur mal vor, einer dieser sogenannten Bürgerrechtler aus dem Arbeiter- und Bauernstaat wäre Bundespräsident geworden. Nicht auszudenken, wenn Schlendrian und Disziplinlosigkeit in Form von ungestutzten Bärten und kratzigen Pullovern ins Schloss Bellevue eingezogen wären. Nein, ein Bürgerrechtler ist es nicht geworden, dafür aber ein glühender Opportunist, und das stimmt selbst das ZK der PLO-Z milde. Zwar halten wir Dr. Diether Dehm nach wie vor als Präsidenten der klaren Worte für den geeigneteren, da antibartschistischen, Präsidenten. Dass nun aber mit Joachim Gauck ein Opportunist erster Stunde das höchste Amt in der sogenannten „BRD“ übernimmt, macht uns nicht unbedingt traurig.

Joachim Gauck hat der Sache des Linken Opportunismus immer gedient. Als sich Mitte der 80er Jahre in der DDR konterrevolutionäre Gruppen bildeten, hielt Gauck größtmögliche Distanz zu diesen verlausten Anarchisten ein. Überzeugend verrichtete er seine Arbeit am Sozialismus als Kirchenfunktionär und Hauptverantwortlicher des Kirchentags in der DDR. Die bewaffneten Organe stellten entsprechend die vorsorgliche Beobachtung des Genossen Gauck ein, da von ihm „keine Aktivitäten ausgehen werden“, die eine weitere Beobachtung notwendig machen würden. Ganz hervorragend war hingegen geeignet, um Abtrünnige vom geschichtlichen Sieg des Sozialismus zu überzeugen. Reichlich belohnt wurde der Kampfgenosse Gauck für seine ergebene Tätigkeit: Ein Volkswagen wurde ihm übergeben, zudem durfte er jederzeit in die sogenannte „BRD“ ausreisen, wobei er nach jedem Besuch in sein sozialistisches Vaterland zurückgekehrt ist. Einen aufrichtigeren Linken Opportunisten wird es kaum geben. Zwar gab es auch einige Wirrungen, wie Gaucks Äußerung von 1988 gegenüber dem Schwert- und Schildträger Genosse Terpe, dass der „Sozialismus atttraktiver werden“ müsse, aber im Großen und Ganzen können wir doch auf einen überzeugten und stets treuen Linken Opportunisten zurückblicken.

Doch dann nahte die Konterrevolution von 1989 mit ihren schlimmen Folgen. Aber Joachim Gauck tat das, was jeder gute Linke Opportunist in so einer Situation getan hätte. Schnell begriff er die neue Situation und verstand es auf geradezu geniale Weise, von einem Kirchenfunktionär der DDR zu einem Widerstandskämpfer zu werden. Im Herbst 1989 ging Gauck in den Untergrund und legte sich die großartige Tarnung eines Mitglieds des Neuen Forums zu. Leider fielen nach 1990 viele Linke Opportunisten der imperialistischen Siegerjustiz zum Opfer. Nur solche gewieften Kämpfer wie Gauck konnten in der neuen feindlichen Situation überleben. Einer seiner genialsten Schachzüge war es, im Jahr 1990 unbemerkt für mehrere Stunden die eigenen MfS-Akten in die Finger zu bekommen. Gauck hatte längst begriffen, dass dem Klassenfeind die Unterlagen noch einmal für seine imperialistische Propaganda dienen werden. Eine Chance, die sich danach keinem Linken Opportunisten mehr bot, da der Klassenstaat den unbeobachteten Umgang mit den Akten der Staatssicherheit kurzerhand untersagte. Doch Joachim Gauck war auch hier der Bourgeoisie einen Schritt voraus. Bis in die höchsten Ämter gelangte der Linke Opportunist. Ein besonderer Coup war die Ernennung zum Bundesbeautragten für die Stasiunterlagen. Nun war der Genosse an der Quelle, eingeschleust in die Zentrale der kapitalistischen Siegerjustiz und plante dort, den kalten Winter des deutschen Imperialismus zu verbringen bis bessere Zeiten anbrechen mögen.

Geschafft: 1990 triumphiert Gauck über seine Einschleusung in den imperialistischen Klassenstaat. (Bundesarchiv, Bild 183-1990-0622-326 / Schöps, Elke / CC-BY-SA)

 

Insgesamt sieht die PLO-Z eine positive Entwicklung im Klassenkampf und stellt fest, dass nur die alten Netzwerke gepflegt werden müssen. Besonders verdienstvoll zeigt sich hier die ehemalige Jugendfreundin Angela Merkel, die schon vor der Konterrevolution von 1989 ihr Talent als Agitprop-Funktionärin der Freien Deutschen Jugend unter Beweis stellte. Auch ging 1989 gerade exzellent getarnt in den Untergrund und arbeitet seitdem konsequent und kontinuierlich erfolgreich an der Zerstörung der Partei der Kapitalistenklasse, der CDU. Mit kleinen aber durchdachten Schritten hat sie nun einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zur Revolution zurückgelegt und es abschließend geschafft, den talentierten Genossen Gauck ins höchste Staatsamt zu bringen. Gauck wird dem Linken Opportunismus zu Diensten stehen. Allein schon, da er die Sprache des dumpfen und primitiven Pöbels spricht. Gekonnt kann er das Volk einlullen und hypnotisieren, nicht umsonst hat er schließlich Pfarrer gelernt. Und was ihm zu Zeiten der DDR gelungen ist, das wird auch heute noch funktionieren. Mit Gauck kommen wir den großen Zeiten des Linken Opportunismus wieder ein Stück näher.

Das Volk will Diether Dehm!

Kaum ist Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten, stellt sich auch schon ein herber Schlag für den weltweiten Bartschismus ein. Wie die PLO-Z in einer repräsentativen Umfrage herausfand, favorisieren die werktätigen Massen Diether Dehm als neuen Bundespräsidenten. (s. Bild) Dabei war die Konkurrenz für Dehm denkbar groß und hochkarätig: Mit Axel Schulz stand ein Top-Diplomat und wortgewaltiger Volkstribun zur Auswahl, mit Täve Schur ein erfahrener Parlamentarier und mit Günter Schabowski schließlich der größte linke Opportunist aller Zeiten zur Wahl. Doch das Rennen konnte nur einer machen: der Antibartschist Diether Dehm, ein Mann der Kunst, ein Mann des klaren Wortes – kurz: ein Mann des Volkes. Als PLO-Z schlagen wir ihn daher mit größter Freude und Überzeugung der Bundesversammlung vor und fordern den Parteivorstand der Linken auf, alles Mögliche zu unternehmen, um den Genossen Dehm auf den Posten zu heben, der ihm gebührt.

 

Doch was zeichnet Diether Dehm im Vergleich mit den Kandidaten der Bourgeoisie aus? Nun, zu allererst hat er es als materiell abgesicherter Künstler nicht nötig, sich mit abgehalfterten Finanzhallodris aus unfassbar öden und hässlichen Provinzstädten abzutun. Diether kommt auch so klar. Wenn sich ein Christian Wulff noch mit abgesprochenen Werbesprüchen für einen väterlichen Freund beschäftigen muss, hat Diether schon längst ein optimistisches Kampflied auf der Gitarre angestimmt. Und Joachim Gauck? Als PLO-Z hegen wir natürlich große Sympathien für den Bürger Gauck, schließlich hat er sich redlich um den Arbeiter- und Bauernstaat bemüht und wurde dafür auch von der Arbeiterklasse reichlich belohnt. Ein guter Antibartschist hätte aus ihm werden können. Leider müssen wir heute so einige Wirrungen wahrnehmen und damit meinen wir gar nicht die partielle Amnesie über die eigene Biographie. Aber einen stammelnden Aushilfs-Hitler als „mutig“ zu bezeichnen, das findet selbst die PLO-Z unpassend. Auch seine Planübererfüllung bei der Moralin-Produktion kann Gauck nicht ansatzweise an das Niveau eines Diether Dehm heranbringen.

Soll das Amt nicht weiter beschädigt werden, so wird es Zeit für Diether Dehm im Schloss Bellevue! Schluss muss sein mit der Wankelmut des Merkels und seinen korrupten Wunschkandidaten. Diether Dehm – ein Präsident des Volkes!